Im Berliner Abgeordnetenhaus habe ich Stellung bezogen zu einem möglichen Deckel für das Autobahndreieck Funkturm. Die Rede können Sie als Video unter dem unten stehenden Link sehen oder das Manuskript im Anhang downloaden.

Mit einem Gesamtvolumen von rund 5,5 Milliarden Euro ist die sog Schulbauoffensive das größte Investitionesvorhaben der Legislaturperiode und ein wichtiges Projekt der rot-rot-grünen Koalition. Auch in Charlottenburg werden selbstverständlich Schulen saniert.

Hier gebe ich einen Überblick über die Vorhaben in meinem Wahlkreis*:

Auch dieses Jahr putzen die Berliner Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten anlässlich des Tages der Befreiung am 8. Mai Stolpersteine.

Vielen Berliner Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist diese Aktion sehr wichtig: Sie befreien die Messing-Steine vom Schmutz, um die Namen der Ermordeten und Verfolgten damit wieder sichtbar zu machen. Die Opfer sollen nicht vergessen werden.

Mit großer Trauer und Betroffenheit habe ich die Nachricht des Todes von Helmut Lölhöffel aufgenommen. Der Journalist, Stolpersteinaktivist, Genosse und ehem. Senatssprecher ist leider im Alter von 74 Jahren an einer heimtückischen Nervenkrankheit gestorben.

Für die SPD-Fraktion habe ich Stellung bezogen:

Im Vorfeld der geplanten Mieterdemonstration am Wochenende zeigen die baupolitische Sprecherin der SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses, Iris Spranger und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ülker Radziwill großes Verständnis für die Ängste der Betroffenen.

Eine Obergrenze, die Sinn macht und wichtig ist. Wir sind in Berlin Vorreiter, was die Gebührenfreiheit von Krippen und Kitas angeht. Die neue Große Koalition folgt den Fortschritten aus Berlin und möchte die Gebührenfreiheit jetzt bundesweit einführen. Ein Problem war bisher allerdings, dass es in vielen Kitas Zusatzkosten gibt, z.B. für musikalische Früherziehung oder Schwimmkurse.

SIWANA steht für Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds (SIWANA). Klingt bürokratisch sperrig, ist aber ein super Investitionsprogramm in unsere Stadt. Die Mittel stammen aus den Überschüssen, die Berlin erwirtschaftet. In Charlottenburg fließen z.B. SIWANA-Mittel in ein neues Dach für die Nehring-Grundschule, in eine Holzpergola für den Lietzensee-Park, in einen neuen Aufzug am Bahnhof Messe-Nord oder in die WLAN-Ausstattung des Bröhan-Museums.

Die Nehring Grundschule wurde von der Verbraucherzentrale (vzbv) mit der Auszeichnung "Verbraucherschule" für ihr Projekt "regional und saisonal" geehrt. In dem Projekt haben Schülerinnen und Schüler der 1. und 2. Klasse im Schulgarten Beete und eine Kräuterspirale für regionales Obst, Gemüse und Kräuter angelegt. Darüber hinaus wurden Kenntnisse zum Zusammenhang vom Klimawandel und exportierten Lebensmitteln vermittelt.