Berlinzulage für medizinisches Personal kommt

Zusammen mit meinem Kollegen Thomas ISenberg, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, haben wir die Berlin-Zulage für medizinisches Personal begrüßt. Es ist das richtige Zeichen! Den Wortlaut der Pressemitteilung teile ich gern.

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Soziales und Pflege, Ülker Radziwill, und der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Thomas Isenberg erklären:

Online Sprechstunde

Am Dienstag, den 7.4.2020, stehe ich ab 20 Uhr für Ihre Fragen zur Verfügung. Schwerpunkt ist die Sozialpolitik in Land und Bezirk in Zeiten von Corona. Für Ihre Fragen steht Ann-Kathrin Biewener, Sprecherin für soziales in der SPD-BVV-Fraktion, Ihnen genauso zur Verfügung. Ich freue mich auf Ihre Fragen

Unter diesem Link können Sie Zoom herunterladen und ganz einfach beitreten:
https://us04web.zoom.us/j/551036040?pwd=eExiKzdJM1kvcVhrS1g1TVBIMmY2QT09

Dienstag, 07.04.2020 - 20:00

Das richtige Signal in der Krise: Landesmindestlohn steigt auf 12,50 Euro!

Berlin hat das Landesmindestlohngesetz angepasst. 12,50 Euro beträgt der Landesmindestlohn nun. In Kombination mit dem Ausschreibungs- und Vergabegesetz müssen auch Unternehmen, die Aufträge vom Land Berlin erhalten, den Mindestlohn verpflichtend zahlen. In Zeiten von Corona das richtige Zeichen an die Arbeitnehmerschaft in Berlin. Denn gerade die Arbeiter*innen sind es, die unser Berlin gerade am Laufen halten.

Bau des COVID-19-Behandlungszentrum auf dem Messegelände beginnt

Heute am Mittwoch, den 1.4.2020, wurde auf dem Messegelände mit der Herrichtung des COVID-19 Behandlungszentrums begonnen. Dieser Standort ist als Notfallreserve eingeplant, falls die COVID-19 Zahlen weiter rasant steigen und die 50 Berliner Krankenhäuser nicht mehr ausreichen sollten im Notfall. Hier sollen vor allem Patientinnen und Patienten mit leichten bis mittleren Symptomen behandelt werden. Bis zu 1.000 Betten können hergerichtet werden, gestartet wird mit 500.

Sozial- und wirtschaftspolitische Rettungsschirme gespannt

Der Umgang mit dem Virus verändert unser aller Leben. Für viele Menschen hat das direkte wirtschaftliche Folgen. Daher möchte ich Euch im Folgenden einen Überblick geben, welche Maßnahmen der Berliner Senat, unterstützt von den Koalitionsfraktionen im Berliner Abgeordnetenhaus, ergriffen hat, um die wirtschaftlichen und sozialen Folgen abzumildern und welche Hilfen vom Bund bereit stehen.

Rettungsschirm für Arbeitsplätze

+++Berlkönig für medizinisches Personal kostenlos: Täglich zwischen 21 und 5.30 Uhr+++

Damit medizinisches Personal auch in Nachtschichten bequem nach Hause kommt, hat das Land Berlin beschlossen, Fahrten mit dem Berlkönig nachts kostenfrei zu machen. So kann medizinisches PErsonal nachts besser nach Hause und besser regenieren. Wir hoffen damit, dem Personal entgegenzukommen in dieser anstrengenden Zeit. Ich danke allen, die momentan in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen oder Arztpraxen für unsere Gesundheit im Einsatz sind.

Wichtig für Familien: Sonderregelung zum berlinpass und zum Berlin-Ticket S wegen Corona-Krise

Berlinpässe, die in den nächsten Wochen auslaufen, behalten erst einmal ihre Gültigkeit und werden vorerst nicht verlängert. Der Erwerb des Berlin-Ticket S ist auch mit einem abgelaufenen berlinpass möglich. Darauf haben sich Senat und BVG verständigt. So haben Familien oder Anspruchsberechtigte Sicherheit.

Verordnung zur Eindämmung des Coronavirus in Berlin in Kraft getreten +++

Im Folgenden teile ich die Verordnung zur Eindämmung des Corona Virus in Berlin und die Liste, von welchen Berufsgruppen weiterhin ihre Kinder in Kitas und Schulen kommen können.
In der Verordnung befinden sich wichtige Bestimmungen zum Umgang mit Veranstaltungen, in Gastwirtschaften, Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und weiteren. Darüber hinaus ist angegeben, welche Orte geschlossen sein müssen, wie z.B. Raucherlokale oder Wettbüros.

Hier die Liste der Berufsgruppen:

Vielen Dank an Alle, die für uns gerade im Einsatz sind

Das Corona-Virus ist eine Herausforderung. Für die Eindämmung können alle etwas tun: Z.B. indem Sie die Hygiene-Empfehlungen des Robert-Koch Instituts beachten oder den Besuch nicht-notwendiger Veranstaltungen vermeiden. Für einige Berufsgruppen bedeutet das Virus enorme Anstrengungen. Zum Beispiel für Pflegerinnen und Pflegern. In Pflegeeinrichtungen leben viele Vorerkrankte, für die das Virus besonders gefährlich ist.