Aufstehen gegen Terror, Hass und Antisemitismus –
in Solidarität und Mitgefühl mit Israel
Kundgebung vor dem Brandenburger Tor in Berlin

am Sonntag, den 22. Oktober 2023, 14 Uhr

Der Angriff der Hamas auf Israel ist barbarisch. Terroristen, die hunderte feiernde Menschen auf
einem Festival niederschießen, die in einem Kibbuz von Haus zu Haus gehen und Männer, Frauen
und Kinder hinrichten oder als Geiseln in den Gazastreifen verschleppen – nie zuvor erfuhr Israel
eine solch menschenverachtende Gewalt und Brutalität. Seit der Shoa wurden an einem Tag noch
nie so viele Jüdinnen und Juden ermordet.

Die terroristischen Angriffe gegen Israel sind nicht zu rechtfertigen. Die Terroristen handeln nicht
im Interesse der palästinensischen Bevölkerung und können sich auch nicht auf ihr Leid berufen,
sondern morden nur für ihre eigene Ideologie und ihren Hass. Ihr Ziel ist die Vernichtung des
Staates Israel und aller Jüdinnen und Juden auf der Welt.

Wir stellen uns am kommenden Sonntag, den 22. Oktober in Berlin vor dem Brandenburger Tor
mit einer Kundgebung an die Seite der Menschen in Israel und aller weiteren Opfer der Hamas.
Ihnen gegenüber wollen wir unser Mitgefühl und unsere uneingeschränkte Solidarität ausdrücken.

Das internationale Völkerrecht gibt Israel das Recht zur Selbstverteidigung seiner Existenz. Es ist
Grundlage und zugleich Rahmen. Die Situation im Gazastreifen ist dramatisch. Gleichzeitig droht
die weitere Ausweitung des Konfliktes durch den Iran und die von ihm unterstützte Hisbollah.

Seit Jahrzehnten leidet die palästinensische Bevölkerung im Gaza-Streifen – auch unter dem
eigenen Regime. Die Hamas missbraucht die eigene Bevölkerung als menschliche Schutzschilde.
Dadurch sind viele Opfer zu beklagen. Für sie fordern wir sichere Fluchtkorridore und gezielte
humanitäre Hilfen.

Es ist völlig inakzeptabel, wenn Islamisten – auch in unseren Kommunen – das Massaker der
Hamas feiern und zum Akt der Befreiung verklären. Wer bei uns durch derartige Parolen Terror
unterstützt oder ihn gar mitfinanziert, muss sanktioniert und bestraft werden. Antisemitisches
Gedankengut findet immer weitere Verbreitung und tritt immer offener zu Tage. Wir werden
unsere Gesellschaft nicht Antisemiten und Islamisten überlassen. Und auch nicht die Straße.

Gemeinsam treten wir für eine offene und tolerante Gesellschaft ein, für Menschenrechte,
Demokratie und Rechtsstaatlichkeit! Wir tun das insbesondere in Solidarität mit der Bevölkerung
Israels, die diese Werte teilt. Extremistisches und radikalfundamentalistisches Gedankengut nehmen wir
nicht hin – genauso wenig wie pauschale islamfeindliche Kritik. Weil jüdisches Leben angegriffen
und gefährdet ist, stellen wir uns solidarisch an die Seite der Jüdinnen und Juden.

Zeigen wir, dass die große Mehrheit der Menschen in unserem Land gegen Antisemitismus, Terror
und Hass aufsteht, solidarisch mit Israel ist. Wir unterstützen eine zwischen Israel und den
Palästinensern im Einvernehmen beschlossene Grundlage für ein friedliches Zusammenleben.

Kommen Sie am Sonntag, den 22. Oktober um 14 Uhr zum Brandenburger Tor.

Impressum: SPD-Parteivorstand, Benjamin Köster (ViSdP), Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin