Berlin hilft Kulturschaffenden: Soforthilfe IV 2.0 startet

Berlin hat eine einzigartige Kultur-, Club- und Medienszene, die von der Pandemie besonders betroffen ist. Als einziges Bundesland hat Berlin deshalb eine Soforthilfe für die Kulturbranche geschaffen. Denn diese Szene gilt es zu bewahren und gut durch die Krise zu bekommen. Die Anträge auf Mittel aus dem Soforthilfeprogramm IV 2.0 können von Montag, 31. August 2020, 9 Uhr bis zum Freitag, 4.

Welche Schulen werden im Wahlkreis im Jahr 2020 saniert und was passiert?

Berlin investiert in den kommenden Jahren 5,5 Milliarden Euro in die Sanierung und in den Bau von Schulgebäuden. Im Folgenden habe ich eine Übersicht erstellt über die Sanierungsarbeiten in meinem Wahlkreis im Jahr 2020 zwischen Adenauerplatz, Lietzensee, Soorstraße, Spandauer Damm und Wilmersdorfer Straße.

- Lietzensee-Grundschule: Bodenbelagarbeiten und Umbau der Hausmeisterwohnung (120.000 Euro)

- Schinkel-Grundschule: Fortführung der Sanitärstrangsanierung (270.000 Euro)

Zum Anschlag auf der A100

Schreckliche Nachrichten haben uns gestern von der A100 erreicht. Ich wünsche den Verletzten gute, schnelle und hoffentlich vollständige Genesung. Der Senat hat heute Sofortunterstützung für die Betroffenen zugesagt, was ich sehr begrüße. Über das mögliche Motiv und mögliche Verbidungen ins extremistische Milieu brauchen wir schnell Klarheit.

100 Menschen demonstrieren GEGEN Verdrängung und FÜR Milieuschutz am Amtsgerichtsplatz und Schloßstraße

Vor mehr als drei Jahren brachten 1.500 Einwohner*innen einen Antrag ein, der Milieuschutz vom Klausenerplatz bis zum Amtsgerichtsplatz forderte. Herausgekommen ist nach einer Entscheidung des Stadtrats für Bauen nur das Gebiet Klausenerplatz-Kiez als Milieuschutzgebiet. Am 18.8.2020 demonstrierten nun Anwohner*innen für Milieuschutz am Amtsgerichtsplatz und in der Schloßstraße.

Teilnahme an der Demonstration "Verdrängung nein! Milieuschutz ja"

Die Initiative Stuttgarter Platz und die Mieterwerkstadt Charlottenburg rufen auf zur Demo für mehr Milieuschutz für Schloßstraße und Amtsgerichtsplatz/Stutti

Im Aufruf heisst es: Mit einem von 1500 Unterschriften getragenen Einwohnerantrag haben die MieterInnen den Bezirk im Mai 2017 aufgefordert, für das Gebiet zwischen Pulsstraße und Stuttgarter Platz Milieuschutz zu erlassen. Seit Anfang des Jahres steht der Teilbereich „Klausenerplatz“ unter Milieuschutz. Die Gebiete „Schloßstraße“ und „Amtsgerichtsplatz“ warten weiter auf eine Unterschutzstellung.

Dienstag, 18.08.2020 - 18:00

SPD Berlin: Wir fordern eine Gewerbemietpreisbremse! Gerade jetzt!

Verdrängung von Gewerbe ist schon länger ein Phänomen, das in Berlin beobachtet werden kann. Am Deutlichsten tritt dieses Phänomen in Gentrifizierungsgebieten auf. Es trifft vor allem alteingesessenes Gewerbe, aber auch Vereine, Kitas oder Kneipen. Schützen wollen wir als SPD Berlin schon lange Gewerbetreibende vor exorbitanten Mietsteigerungen.

Seehofers kaltes "Nein" zum Berliner Landesaufnahmeprogramm: Wie geht es weiter?

Berlin möchte eigenständig wie auch Thüringen mehr Verantwortung in der Flüchtlingspolitik zeigen und vorangehen. Daher hatte Berlin ein Landesaufnahmeprogramm verabschiedet, um 300 Menschen aus den überfüllten Lagern in Griechenland zu übernehmen. Dieser humane Akt ist nicht nur wichtig für die Menschen, die dort unter nicht lebenswürdigen Umständen wohnen, sondern auch ein Akt europäischer Solidarität, Griechenland mit dieser Verantwortung nicht allein zu lassen.