100 Menschen demonstrieren GEGEN Verdrängung und FÜR Milieuschutz am Amtsgerichtsplatz und Schloßstraße

Rede Milieuschutz Amtsgerichtsplatz Schloßstraße Verdrängung BVV Charlottenburg Wilmersdorf SPD

Vor mehr als drei Jahren brachten 1.500 Einwohner*innen einen Antrag ein, der Milieuschutz vom Klausenerplatz bis zum Amtsgerichtsplatz forderte. Herausgekommen ist nach einer Entscheidung des Stadtrats für Bauen nur das Gebiet Klausenerplatz-Kiez als Milieuschutzgebiet. Am 18.8.2020 demonstrierten nun Anwohner*innen für Milieuschutz am Amtsgerichtsplatz und in der Schloßstraße. In meinem Redebeitrag habe ich deutlich gemacht, dass etwa 2.300 Haushalte unter 2.000 Euro netto verdienen, wie ein Gutachten ergeben hat, und diese Gruppe von Verdrängung betroffen ist. Wolfgang Tillinger aus der SPD-BVV-Fraktion zeigte in seiner Rede, dass die spezifische Bevölkerungszusammensetzung erhalten bleiben muss, damit auch die soziale Infrastruktur erhalten bleibt. Müssen z.B. Familien mit Kindern wegziehen wegen Eigenbedarfskündigungen oder Modernisierungen, dann bleiben Schul- und Kitaplätze in diesem Gebiet frei, in anderen Gebieten mit günstigen Mieten gibt es dann eine Überbelegung. Das gilt es zu vermeiden durch eine soziale Erhaltungssatzung.

Ich freue mich, dass die SPD-Fraktion in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf einen Antrag am 19.8.2020 einbringt, in welchem genau diese Festlegung als Milieuschutzgebiet eingefordert wird.
Hier finden Sie den Link zum Antrag: https://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/politik/bezirksvero…