Fraktion vor Ort Juli 2021
Fraktion vor Ort Juli 2021
Programm vom 15. bis 19. Juli
Alle Nachrichten
Meine Rede zum Partizipations- und Migrationsgesetz im Berliner Abgeordnetenhaus
Im Folgenden finden Sie mein Redemanuskript zum Partizipations- und Migrations Gesetz.
Parkläufer:innen im Lietzenseepark im Einsatz
Seit Juni sind im Lietzensee-Park Parkläufer:innen im Einsatz. Ich habe mich bereits mit zwei von ihnen getroffen. Miko und Khalid haben mir ihre Arbeit vorgestellt. Beide wollen, dass sich alle im Park sicher fühlen und gleichzeit alle gesellschaftlichen Gruppen ihn nutzen können.
Partizipation: Bebauungsplan zum Fahrradparkhaus am Bahnhof Charlottenburg liegt aus
Bis zum 30.6.2021 können Anwohner:innen und Anlieger:innen ihre Anregungen und Hinweise zum geplanten Bauprojekt mit in die Planungen einfließen lassen.
5. Berliner Strategiekonferenz zur Wohnungslosenhilfe gestartet
Seit dem 31. Mai läuft die 5. Strategiekonferenz bis zum 8. Juni. Wohnungslosigkeit ist eine der zentralen politischen Herausforderungen in Berlin. Der beste Schutz vor Wohnungslosigkeit ist ein starker Mieter:innenschutz genauso wie eine aktive Baupolitik.
Prioritätsgruppe 3 kann geimpft werden
Ab heute Montag, den 3. Mai, kann die nächste Impfgruppe ihren Termin buchen. Dazu gehören unter anderem Menschen mit bestimmten Vorerkrankungen oder die zu bestimmten Berufsgruppen gehören. Ab jetzt brauchen Sie keinen Einladungscode mehr.
Als erstes Bundesland: Berlin bekommt einen Klima-Bürger*innenrat
In einigen Bezirken gibt es sie schon. Nun wird auch das Land Berlin als erstes Bundesland überhaupt einen Klima-Bürger*innenrat gründen. Das werden wir als Koalition im nächsten Plenum dem Abgeordnetenhaus vorschlagen.
Kommentar: Mietendeckel jetzt erst recht!
Das Bundesverfassungsgericht hat geurteilt: Der Mietendeckel verstösst nach seiner Verfassung gegen geltendes Recht. Das gilt es zu respektieren. Zwar hat das Gericht nicht den Inhalt des Mietendeckel-Gesetzes angefochten, wohl aber eine fehlende Kompetenz des Landes Berlins.
Bericht Tagesspiegel LEUTE
Bericht Tagesspiegel LEUTE Charlottenburg-Wilmersdorf vom 05.03.2021
Thema: Anschlagserie Villa Oppenheim
> Artikel auf tagesspiegel.de lesen
Digitale Feierstunde zum Weltfrauentag
Wir laden Sie herzlich zu unserer digitalen Feierstunde ein. Dabei würdigen wir sowohl den Internationalen Frauentag am 8. März als auch den am 10. März bevorstehenden Equal Pay Day. Im Fokus steht insbesondere das Thema Gleichstellung in Berlin und die Situation von Frauen in der Sorgearbeit.
Persönliche Sprechstunde
Jeden zweiten Donnerstag ist Sprechstunde!
Jeden zweiten Donnerstag (in den geraden Kalenderwochen) bin ich von 17 bis 18.30 Uhr persönlich für Sie zu sprechen
unter der Telefonnummer 030 23 25 22 15
Wie schützen wir das Klima?
Digitale Diskussion mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze
am 3. März 2021 ab 17:30 Uhr
Wahlkreiskarte
Mein Wahlkreis 03 erstreckt sich vom Schloss Charlottenburg und Klausenerplatz über Kaiserdamm und Lietzensee bis zum Kurfürstendamm mit Lehniner und Adenauer Platz im Süden.
Zu meiner Person
Geboren wurde ich am 10.06.1966 bei Fethiye, einer Kleinstadt an der türkischen Westküste. 1973 kam ich mit meinen Eltern und meinem jüngeren Bruder nach Berlin und lebe in Charlottenburg-Wilmersdorf.
Petition zur Deckelung der A 100
Eine ganz einfache Art der Bürgerbeteiligung: Auf www.change.org finden Sie diese und viele andere Petitionen:
Mitglied im Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales
Im Bereich Integration beschäftigt sich der Ausschuss hauptsächlich mit der interkulturellen Öffnung in allen gesellschaftlichen Bereichen, der Migrations- und Flüchtlingspolitik sowie dem Abbau von Diskriminierungen.