Der rot-rot-grüne Koalitionsvertrag 2016-2021

Berlin gemeinsam gestalten. Solidarisch. Nachhaltig. Weltoffen. Das ist die Überschrift mit einer klaren Botschaft. Kurz nach den Berlin-Wahlen am 18.September 2016 kamen die Parteispitzen der SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen zu Sondierungsgesprächen zusammen. Die anschließenden Koalitionsverhandlungen wurden zügig durchgeführt. Der Zeitplan war eng gestrickt und in vielen, bis in die Nacht reichenden, Sitzungen wurde der umfassende Koalitionsvertrag vereinbart. Am 17.November fand die Verabredung über den Ressortzuschnitt statt. 

Am 08.Dezember wurde der Regierende Bürgermeister in der Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus von Berlin gewählt. Er ernannte am gleichen Tag die Senator*innen und die Vereidigung fand auch am 08.12.2016 vor dem Berliner Parlament im Plenum des Abgeordnetenhauses statt. 

Ich hatte die Gelegenheit bekommen, in den Koalitionsrunden zu Soziales und zu Mieten & Wohnen mitzuverhandeln. Es waren spannende Erfahrungen zur Vorbereitung der Koalitionsarbeit in der ersten rot-rot-grünen Koalition in Berlin.

Die Langfassung des Koalitionsvertrages finden Sie über diesen Link:

https://www.berlin.de/rbmskzl/regierender-buergermeister/senat/koalitionsvereinbarung-2016-bis-2021/