Schluss mit Stillstand - Die Turnhallen werden freigezogen

Nach dem Stillstand unter Sozialsenator Czaja und der rot-schwarzen Koalition bringt die neue SPD-geführte rot-rot-grüne Koalition neuen Elan auf die sozialen Baustellen Berlins. Erstes Beispiel: der Freizug der Turnhallen. Das ist eine Erleichterung für die Sportvereine, obgleich die Sanierungsarbeiten noch anstehen, und eine große Erleichterung für die Bewohner.

16. Bundesverwaltung wählt den neuen Bundespräsidenten.

Die 16. Bundesversammlung wählte am Sonntag, den 12.Februar 2017 den neuen Bundespräsidenten.
Dr. Frank-Walter Steinmeier ist der Vorschlag der SPD für das höchste Amt. Er wurde mit den Stimmen von 931 Delegierten zum neuen Staatsoberhaupt gewählt. 
Es war mir eine Ehre, als Delegierte der 16. Bundesversammlung, Dr. Frank-Walter Steinmeier zum nächsten Bundespräsidenten mitwählen zu können.

#R2G arbeitet - solidarisch, weltoffen und erfolgreich für Berlin

Sechs Wochen lang wurde in Fachgruppen und in der Hauptverhandlungsgruppe um das richtige Regierungsprogramm gerungen, mit Erfolg. Die neue Koalition wird die Stadt sozial gestalten. Vieles, was die SPD im Wahlkampf angekündigt und versprochen hat, konnte im Koalitionsvertrag festschreiben. Auf ein Jahrzehnt der Konsolidierung folgt nun ein Jahrzehnt der Investitionen. Ich bin von den Zielen der Koalition überzeugt. Ich werde als stellvertretende Fraktionsvorsitzende dafür Sorge tragen, dass die Vorhaben auch umgesetzt werden und Veränderungen bei den Berlinerinnen und Berlinern ankommen. Meine parlamentarische Kontrollarbeit möchte ich im Dialog mit Ihnen führen. Sprechen Sie mich an, wenn Sie Handlungsbedarf sehen oder Ankündigungen nur schleppend realisiert werden.